Das Kriminalgericht hat Geburtstag

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Knast in Sachsen-Anhalt

Einen recht guten Überblick über die Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt liefert das Justiz-Portal des Landes.

justizportal-s-a

Hinweisen möchten wir vorab schon auf eine wichtige Besuchsregel:

Bitte achten Sie auch darauf, zu den Besuchen nicht angetrunken oder in berauschtem Zustand zu erscheinen, da Ihnen in diesen Fällen der Zugang zur Justizvollzugsanstalt nicht gestattet werden kann.

Viele der weiteren Informationen sind hilfreich und gelten auch für die JVA Moabit.

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Sehr schöner Knast – komme gerne wieder.

Wer einen groben Überblick bekommen möchte, wie es in der JVA Moabit zugeht, kann sich auf knast.net informieren.

Gefangene, deren Angehörige und auch ein paar Bedienstete tauschen Informationen, Meinungen und Erfahrungen rund um das Gefängnis und den Strafvollzug in der Untersuchungshaftanstalt aus.

Von …

Ich weiß garnicht was ihr alle habt, sehr schöner Knast. […] Die 2 Jahre 3 Monate waren die schönste Zeit meines Lebens, danke das mir das ermöglicht würde. Komme gerne wieder!

… bis …

Die JVA Moabit kann nur als juristische Bankrotterklärung der Menschenrechte bezeichnet werden.

… ist alles dabei.

Auch über andere Haftanstalten gibt es beim „Hotelführer“ auf Knast.Net reichlich Informationen – und zwar nicht von der Justiz, sondern von der anderen Seite der Theke.

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Justizvollzugsanstalten in Deutschland

WegweiserMittlerweile haben die meisten deutschen Justizvollzugsanstalten eine eigene Internetpräsentation.

Bei der Suche hilft auch hier Google weiter. Mit den Begriffen „JVA [Ortsname]“.

Versuchen Sie es beispielsweise mit JVA Frankfurt, in den Suchergebnissen werden finden, was Sie suchen.

Eine Übersicht über (fast) alle Gefängnisse in Deutschland, sauber sortiert nach Bundesländern, finden Sie unter der Überschrift „Liste der Justizvollzugsanstalten in Deutschland“ auf Wikipedia.

Eine Liste sortiert nach Namen der Justizvollzugsanstalt finden Sie hier. Bitte beachten Sie in dieser Übersicht, daß Justizvollzugsanstalten für Frauen, Jugendstrafanstalten und Jugendarrestanstalten gesondert gelistet sind.

Wenn Sie mit diesen Hinweisen nicht weiter kommen, können Sie sich auch gern per eMail an unsere Kanzlei wenden; wir helfen Ihnen dann weiter.

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Bild: © Hartmut910 / pixelio.de

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Eng, vielfach kalt, feucht, stinkig und spartanisch

Die Untersuchungshaftanstalt in Zürich steht schon seit langer Zeit unter massiver Kritik.

Das Haftregime in Untersuchungsgefängnissen ist extrem streng. Besucher bleiben stets durch eine Glasscheibe von den Insassen getrennt – das ist besonders für Häftlinge mit Partner und Kindern hart. Telefonate sind verboten. An Wochenenden, manchmal auch unter der Woche, sitzen die Insassen 23 Stunden in ihrer Zelle. Gegessen wird ebenfalls allein auf der Zelle. Isolation, Monotonie und die Unsicherheit über den Ausgang der laufenden Verfahren, in denen die Häftlinge stecken, sind für viele eine grosse psychische Belastung.

berichtete Hanna Stoll bereits am 3.9.2015 in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ).

Wie ist es bloss möglich, dass hierzulande Untersuchungshäftlinge schlechter behandelt werden als verurteilte Straftäter?

fragte in der vergangenen Woche die Journalistin Brigitte Hürlimann in ihrem Artikel für die NZZ.

Der Zweck der Untersuchungshaft
besteht in der Sicherung des Strafverfahren. Die Jusitz will verhindern, daß ein Verdächtiger flieht, Beweise beiseite schafft oder weiterhin Straftaten begeht. Die Gefahr einer Flucht, einer Verdunklung oder einer Wiederholung begegnet der Staat mit der Inhaftierung.

Aber:

Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

456511_web_r_k_b_by_juergen-niessen_pixelio-deHaft trotz Unschuldsvermutung
Hier in Deutschland wie dort in der Schweiz wird der gesetzliche Schuldbeweis – ausschließlich – durch ein unabhängiges Gericht geführt. Wenn jemand also noch nicht rechtskräftig verurteilt wurde, spricht für ihn die Unschuldsvermutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK); Art. 6 Abs. 2 EMRK gilt in Berlin und Bayern genauso wie im Tessin oder in Graubünden.

Geständniserpressung
Und dann gibt es in der Realität einen weiteren Haftgrund: Untersuchungshaft als Beugehaft, die möglichst unangenehm ausgestattet werden soll, um die Beschuldigten zu Geständnissen zu bewegen: „Das soll jetzt keine Aussageerpressung sein. Aber wenn Ihr Mandant aussagt und ein Geständnis ablegt, können wir über eine Haftverschonung nachdenken.“ So hat sich ein Potsdamer Staatsanwalt einmal mir gegenüber verhalten.

Haftbedingungen
Wenn man sich unter diesem menschenrechtlichen Maßstab einmal die Haftbedingungen in den Untersuchungsgefängnissen anschaut, kann man einfach nicht glauben, daß es zulässig sein soll, die Untersuchungshäftlinge 23 Stunden pro Tag in einer Zelle einzusperren, nur einmal pro Woche und nur eine oder eine halbe Stunde lang Besuch empfangen zu lassen, keine Sportmöglichkeit und keine sinnvolle Arbeit zur Verfügung zu stellen.

Existenzvernichtung
497636_web_r_by_silke-kaiser_pixelio-deIn den überwiegenden Fällen, in denen die Untersuchungshaft angeordnet wird, geht damit der Verlust der Arbeitsstelle und die Einstellung von Gehaltszahlungen einher. Miete und sonstige laufende Zahlungsverpflichtungen können nicht mehr geleistet werden. Am Ende ist es meist völlig gleichgültig, ob der einst Verdächtige als Straftäter verurteilt oder als Unschuldiger freigeprochen wird: Er ist finanziell und dann auch oft psychisch am Ende, auf Dauer ruiniert.

Die Verteidigung in der Untersuchungshaft
ist eine der schwierigsten Aufgaben, die enorm hohe Anforderungen an einen Strafverteidiger stellt. Wer einmal einem Familienvater begegnet ist, der ein erfolgreiches Unternehmen mit zahlreichen Mitarbeitern geführt hat, und der hilflos mit ansehen mußte, wie seine Familie und seine gesamte wirtschaftliche Existenz den Bach runter ging, weiß, daß auch eine später durch das Gericht positiv festgestellte Unschuld ihn nicht mehr retten kann. Vor einem solchen Hintergrund veranlassen viele Staatsanwälte und viele Haftrichter viel zu viel die Untersuchungshaft.

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Bild (Türen): © Jürgen Nießen / pixelio.de
Bild (Mann): © Silke Kaiser / pixelio.de

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Keine Geiselnahme in Santa Fu

Santa FuHelle Aufregung in der Hamburger Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel – „Santa Fu“: Ein Anonymos hatte eine Geiselnahme vorhergesagt. Waffen dafür seien bereits in das Gefängnis geschmuggelt worden.

Die Anstaltsleitung nahm den Hinweis ernst. Alle Gefangenen (insgesamt knapp 400) wurden in ihren Zellen eingeschlossen und das gesamte Gebäude von Justizbeamten und Polizisten quasi auf links gedreht.

Als dann auch noch Mitten in der Nacht „Knallgeräusche“ zu hören und „Geruchsentwicklung“ zu riechen waren, rückte das Mobile Einsatzkommando (MEK) zu dem Gefängnis aus. War aber alles nur heiße Luft (aka: ein technischer Defekt).

Waffen wurden keine gefunden, und die angekündigte Geiselnahme blieb auch aus. Aber auch so war es für die Insassen eine nette Abwechslung in ihrem öden Alltag.

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Internet für Gefangene: Resozialisierung durch Digitalisierung

751442_web_R_by_Joerg Trampert_pixelio.deDas Internet gehört für die meisten Menschen zum „normalen“ Alltag. Das weltweite Netz dient als Informationsquelle, es stellt eine Plattform für die Kommunikation zur Verfügung und dient zudem als Mittel gegen Langeweile, also zur Unterhaltung. In der Welt außerhalb der Haftanstalt gehört der vernetzte Computer zum Standard wie Telefon, Radio oder der Fernseher.

Einem Gefangenen den Internetzugang zu versagen, widerspricht ganz offensichtlich dem Vollzugsziel einer Resozisalisierung. Die Wiedereingliederung in das soziale Gefüge der Gesellschaft außerhalb des Gefängnisses und Befähigung eines Gefangenen zu einem Leben ohne Straftaten kann nicht erreicht werden, wenn ihm der Umgang mit den wesentlichen Grundlagen des kommunikativen Zusammenlebens vorenthalten wird.

Das ist auch seit vielen Jahren bekannt. So schrieben A. Frommeyer und T. Schulze bereits im Februar 2013 einen Artikel in der taz, in dem es hieß:

„IT-Nutzung, Internet und E-Mails sind Kulturtechniken unserer Zeit. Ein Gefangener, der das nicht beherrscht, ist in Freiheit benachteiligt und wird sich bei der Wiedereingliederung schwerer tun“, sagt der Kriminologe Walter Hammerschick.

Das heißt auch: Wer während der Haftzeit soziale Netzwerke nutzt, steht hinterher nicht ohne Freunde da. Wer vor der Entlassung eine Wohnung sucht, sollte die entsprechenden Internetbörsen kennen. Und wer später als Lagerist arbeitet, muss die Lagersoftware bedienen können.

Und was tut die Berliner Justiz dafür? Wenig bis nichts. Aber nun kommt wieder etwas Bewegung in die Sache.

Medienberichten zufolge möchte die rot-schwarze Regierungskoalition in Berlin ein Pilotprojekt mit eingeschränktem Zugang zum Internet starten. Man denkt dabei an die Nutzung der Angebote von Fortbildungseinrichtungen und Informationen der Arbeitsagentur; ebenso sollten Gefangene Zugriff auf Wohnungsportale, Nachrichtenseiten oder das Internetlexikon Wikipedia bekommen. Auch die Internettelefonie und der eMail-Versand an zugelassene Empfänger sind im Gespräch.

640px-JVA_Heidering_KW_2013_35Bedenkenträger sind – erwartungsgemäß – einige (aber nicht alle!) Mitglieder der CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses. Und selbstredend die JVA-Verwaltung mit ihren Wachtmeistern.

Der Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) befürchtet in einer Stellungnahme, Programmierungen, die eine missbräuchliche Nutzung verhindern sollen, ließen sich aushebeln. Der Vorsitzende des Berliner Landesverbandes des BSBD, Thomas Goiny, liefert dazu auch das übrliche Totschlagargument. Die Vollzugsbediensteten könnten weder die angemessene Betreuung noch die ausreichende Überwachung der Internetnutzung leisten. Dazu gebe es einfach zu wenig Personal.

Zu wenig Personal für die Resozialisierung heißt dann aber auch in der Konsequenz erhöhte Rückfallquoten bei den entlassenen Gefangenen und der damit verbundene Drehtür-Effekt an der Knastpforte. Sinnvoll geht anders.

Ich bin aber vorsichtig optimistisch – schließlich sind mittlerweile in allen Berliner Knästen die Hafträume mit einem Stromanschluß versehen, Radios und Fernseher sind zugelassen und in Einzelfällen gelingt es auch, einem Gefangenen einen Computer zur Verfügung zu stellen, allerdings noch (!) nicht mit einem Internetzugang. Es wird schon noch, zuerst mal in einer Teilanstalt der Justizvollzugsanstalt Heidering. Dann sehen wir weiter.

Hier gibt es den Fraktions-Antrag zum Pilotprojekt „Resozialisierung durch Digitalisierung“ im Berliner Justizvollzug.

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Bild Schaltschrnk: © Joerg Trampert / pixelio.de
Bild JVA Heidering: Sven Wolter, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de, CC BY-SA 3.0 de

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Pflichtverteidiger-Roulette

Ein Verteidiger, auch und gerade ein Pflichtverteidiger, hat unter anderem eine ganz wichtige Aufgabe: Er ist der Garant für ein faires und rechtsstaatliches Strafverfahren.

Ein Verteidiger muß also kontrollieren, was Staatsanwälte und Richter machen und ob sie sich an die Spielregeln halten. Besonders darauf, daß der Richter das Strafprozeßrecht einhält.

Nun obliegt es dem Richter, einem unverteidigten Beschuldigten einen Pflichtverteidiger zu bestellen. Wenn der Beschuldigte keinen Verteidiger benennt, sucht der Richter ihm einen aus.

Und an dieser Stelle wird es kritisch. Derjenige, der kontrolliert werden soll, sucht sich den Kontrolleur aus.

Das kann nicht gut sein.

schreibt Heinrich Schmitz, ein Strafverteidiger aus Euskirchen, am 31.10.2015 in einem Beitrag für die Kolumnisten.

Der Kollege fordert – zu Recht, wie ich meine:

die Beiordnungspraxis endlich einmal radikal zu überprüfen und vor allem aus der Hand der Richter zu nehmen.

Es ist ein in das Prozeßrecht eingebauter Systemfehlers – die Kontrolle des Richters durch den Verteidiger läuft dabei ins Leere.

Unter den gesetzlichen Gegebenheiten gibt es nur eine sinnvolle Möglichkeit, eine effektive Kontrolle zu gewährleisten: Der Beschuldigte (oder seine Angehörigen bzw. Freunde) informieren sich grundlegend und suchen sich dann selbst einen unabhängigen und engagierten Verteidiger.

Für ein Roulettespiel ist ein Strafverfahren eine viel zu ernste Angelegenheit.

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Haftstrafe für eine Ohrfeige beim Brausen

296039_web_R_by_Tina Gössl_pixelio.deEs gab ein wohl kleines Missverständnis unter der Gemeinschaftsdusche in der JVA Moabit. Das führte zu einer Ohrfeige. Fast ganz ohne körperliche Folgen. Einfach klatsch und gut.

Trotzdem:
Die Staatsanwältin (die Medienberichten zufolge angeblich nicht mit unter der Dusche gestanden haben soll) warf dem Häftling eine Straftat vor: Vorsätzliche Körperverletzung. Eine „Gewalttat“ (Hört! Hört!) die bestraft werden muß. Unbedingt.

Die Richterin (ebenfalls insoweit ungeduscht) stimmte der Gewalttatverfolgerin zu. Und verurteilte den Geduschten zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten. In Worten: 6 Monate für eine Backpfeife. Ohne Bewährung!

Ich bin mir ziemlich sicher, daß diese Rechtsfolge einer Auseinandersetzung zwischen zwei Knackis einer Überprüfung durch das Landgericht nicht standhalten dürfte. Szenetypische Umgangsformen gehören einfach nicht in dieser Art sanktioniert.

Dennoch:
Den Verurteilten wird diese Haftstrafe nicht weiter jucken. Er sitzt ohnehin in Untersuchungshaft, wahrscheinlich auch noch in den nächsten sechs Monaten. Nach 88 Hauptverhandlungsterminen ist in dem Wettbüro-Mord-Prozess vor dem Landgericht Berlin nämlich noch kein Ende abzusehen.

Das bedeutet:
Die Untersuchungshaft wird „unterbrochen“ für die Dauer der sechsmonatigen Freiheitsstrafe. Da ändert sich zunächst nicht viel. Der Gefangene muß nur damit rechnen, am Ende dann insgesamt sechs Monate später entlassen zu werden. Bei einer lebenslangen Freiheitsstrafe, die in dem Mordverfahren zur Rede steht, fallen die 6 Monate aber auch nicht sonderlich ins Gewicht.

Und doch:
Das Urteil erscheint mir völlig überzogen. Das meint auch – wenn auch unausgesprochen – das Rockerportal.

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Bild: © Tina Gössl / pixelio.de

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Gefängnisausbruch mit Aufseherin

Auch die Knäste in der Schweiz sind blühende Oasen. Das geht aus einem Bericht von Brigitte Hürlimann in der Neuen Züricher Zeitung hervor.

Eine Gefängniswärterin brennt mit einem Gefangenen durch. Ob ein gelebtes Verhältnis zwischen Schließerin und Knacki zu den Vollzugszielen gehört, kommentiert der Chefausbildner für Strafvollzugspersonal, Thomas Noll, aber so:

Auch die Resozialisierung des Gefangenen, immerhin eines der Hauptziele im Vollzug, gelingt schlecht, wenn die Mitarbeiter einen zu distanzierten Kontakt zu den Insassen pflegen. Die Aufseher sind auch Betreuer, das darf man nicht vergessen. Sie schliessen ja nicht bloss die Türen auf und zu.

Nun, liebe Schließerinnen in Moabit. Dann legt Euch mal ins Zeug! Für die Resozialisierung Eurer Betreuten. 😎

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